Diese Website bietet einen Überblick
über geplante Sammelabschiebungen
Liebe Mitglieder, Fördermitglieder und Interessierte,
in den vergangenen Wochen sind mehrere der in diesem Sommer beschlossenen Gesetzesänderungen im Bereich des Asyl- und Aufenthaltsrechts in Kraft getreten. Dabei handelt es sich zum allergrößten Teil um Verschärfungen und Verschlechterungen — ein Ausdruck des aktuellen politischen und gesellschaftlichen Klimas. Ausführliche Informationen dazu, was diese Gesetze im Einzelnen bedeuten, finden Sie in diesem Newsletter. Ebenfalls ein Ausdruck dieser von Abschottung und Ausgrenzung geprägten Stimmung sind die menschenunwürdigen Szenen auf dem Mittelmeer, wo es immer wieder vorkommt, dass Schiffe mit aus Seenot geretteten Menschen keinen Hafen anlaufen dürfen.
Doch der allgemeine Trend zur Einschränkung der Rechte von Menschen auf der Flucht geschieht nicht ohne Widerspruch und Widerstand. Sowohl die Situation auf dem Mittelmeer als auch die Gesetzesverschärfungen rufen zivilgesellschaftlichen Protest hervor. Außerdem hat kürzlich ein Gericht erstmals festgestellt, dass eine Rücküberstellung nach Griechenland im Rahmen des "Seehofer-Deals" europarechtswidrig war — und damit denjenigen Recht gegeben, die schon damals vor einem Jahr genau diese Kritik geäußert haben.
Die rege Beteiligung an unserer Tagung "Reflektiert engagiert?" am 13. Juli, deren Dokumentation Sie in diesem Newsletter finden, hat auch gezeigt, dass das Engagement und das Interesse an der Arbeit mit Geflüchteten weiterhin auf einem hohen Niveau ist. Das ist auch für uns immer wieder aufs Neue eine Motivation, um trotz aller Rückschläge dran zu bleiben, um Sie alle bei Ihrer Arbeit zu unterstützen.
Der Vorstand und die Mitarbeiter*innen der Geschäftsstelle des Flüchtlingsrats. zum Newsletter
FLÜCHTLINGSRAT BADEN-WÜRTTEMBERG
Geschäftsstelle, Hauptstätter Str. 57 - 70178 Stuttgart
Tel.: 0711 - 55 32 83-4 -- Fax.: 0711 - 55 32 83-5
E-Mail: info@fluechtlingsrat-bw.de
Web: www.fluechtlingsrat-bw.de
Newsletter
Liebe Mitglieder, Fördermitglieder und Interessierte,
mit der Herbstzeit beginnt nicht nur die Saison für ausgedehnte Laubspaziergänge und Kürbisspeisen, sondern auch für diverse Veranstaltungen, Tagungen, Diskussionsrunden und Fortbildungen rund um den Themenbereich Flucht und Asyl. Besonders arbeiten wir die Gesetzesänderungen durch das im Sommer verabschiedete "Migrationspaket" auf, genauso wie viele unserer Kolleg*innen landes- und bundesweit. Arbeitshilfen sind am Entstehen und teilweise schon veröffentlicht, um die vielen rechtlichen und praxisrelevanten Konsequenzen zu erklären und Handlungsoptionen aufzuzeigen. Wer weiß, ob nicht vielleicht ein darin enthaltener Praxistipp dazu beitragen wird, dass die ein oder andere Gesetzesverschärfung langfristig von den Gerichten revidiert werden wird!
Eine Revidierung bzw. Zurückweisung der Entscheidungspraxis des BAMF bahnt sich im Bereich der Kirchenasyle an. Mehrheitlich positiv im Sinne der Betroffenen haben etliche Verwaltungsgerichte gegen eine vom BAMF angenommene Fristverlängerung in sogenannten Dublin-Fällen entschieden. Auch wenn Rechtsverfahren oft langwierig und undurchsichtig sind, können sie nicht nur in Einzelfällen, sondern auch für ähnliche Fallgruppen positive Wirkung entfalten. In Sachen Kirchenasyl bleibt das BAMF weiter unter Druck, seine Entscheidungspraxis der Rechtsprechung anzupassen und wir ermutigen Betroffene im Kirchenasyl, weiter gegen Fristverlängerungen zwecks Überstellung in einen anderen Mitgliedsstaat zu klagen.
Mit weiteren spannenden und womöglich ernüchternden, frustrierenden aber auch freudigen, interessanten und vielleicht unbekannten Themen beschäftigt sich unsere Herbsttagung am 2. November, zu der wir Sie alle sehr herzlich einladen!
Herbstliche Grüße,
Der Vorstand und die Mitarbeiter*innen der Geschäftsstelle des Flüchtlingsrats.
Fluchtgeschichten im (Profi-)Fußball
13.10.16. In dieser Woche hat das von der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb geförderte Webvideo-Projekt „Refugee 11“ mit der Produktion der ersten Webvideos begonnen. Im Rahmen der
Reihe wird in jeder Folge ein Fußballprofi mit Fluchterfahrungen auf einen geflüchteten Amateurspieler treffen. www.bpb.de/235337
____________________________________________________________________________________________
17.01.2017. Abschiebestopp nach
Afghanistan!
Kehrtwende im Umgang mit afghanischen Schutzsuchenden erforderlich!
Zu diesem Thema erreichte uns heute eine Mail von michael.schmid@lebenshaus-alb.de
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
die Situation in Afghanistan war im vergangenen Jahr und ist aktuell so dramatisch wie lange nicht – das bestätigt auch ein aktueller UNCHR-Bericht zu Afghanistan. Das Bundesinnenministerium muss endlich die Fakten zur Kenntnis nehmen: Die Entscheidungspraxis für Afghaninnen und Afghanen muss dringend geändert werden.
Menschen, die sich solidarisch mit
Geflüchteten aus Afghanistan verhalten möchten, sollten unbedingt aktiv auf die Politik einzuwirken versuchen, damit diese ihre unmenschliche Afghanistan-Flüchtlingspolitik im Sinne der Men-
schenrechte neu ausrichtet. Eine gute Möglichkeit ist die Unterstützung verschiedener Online-Aktionen, die sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan einsetzen. Natürlich stehen diese
Petitionen nicht in Konkurrenz zuein- ander – sie ergänzen sich und sind alle wichtig, um so viel politischen Druck aufzubauen, dass sich unsere Politiker diese Abschiebungen nicht mehr leisten
können! Wir sollten alle unterstützen.
Aktuelle Online-Aktionen:
1. Tübinger Aufruf: KEINE ABSCHIEBUNGEN NACH AFGHANISTAN! GEGEN KRIEG UND TERROR - ÜBERALL! https://www.openpetition.de/petition/online/tuebinger-aufruf-keine-abschiebungen-nach-afghanistan-gegen-krieg-und-terror-ueberall
2. "Bundeskanzlerin Angela Merkel: Keine Abschiebungen nach Afghanistan!" - Ärztinnen und Ärzte des Arbeitskreises Flucht und Asyl der IPPNW haben diese Petition initiiert. Damit soll den bedrohten Geflüchteten ebenso Mut gemacht werden wie denen, die sie unterstützen wollen, und ihnen einen Weg aufzeigen, durch öffentlichen Druck gegen die menschenrechtswidrigen Abschiebungen vorzugehen. >> https://www.change.org/p/bundeskanzlerin-angela-merkel-keine-abschiebungen-nach-afghanistan
3. "Keine Abschiebungen nach Afghanistan!" - PRO ASYL wendet sich mit einer Protestmail an Innenminister Thomas de Maizière und fordert diesen auf, von der Idee massenhafter Abschiebungen nach Afghanistan endlich Abstand zu nehmen! >> https://www.proasyl.de/thema/unsicheres-afghanistan/#topic-content
4. Sofortiger Abschiebestopp nach Afghanistan - Petition an Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. >> https://www.change.org/p/petitionsausschuss-des-deutschen-bundestages-sofortiger-abschiebestopp-nach-afghanistan?source_location=minibar
5. Keine Abschiebungen in den Krieg - Schutz für Geflüchtete aus Afghanistan! - Petition an Petitionsausschuss des Bundestags, das Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und das Bundesinnenministerium. >> https://www.openpetition.de/petition/online/keine-abschiebungen-in-den-krieg-schutz-fuer-gefluechtete-aus-afghanistan
Auf der Lebenshaus-Website befinden sich außer der Zusammenstellung dieser Aktionen auch einige Informationen zur aktuellen Lage in Afghanistan. Diese Seite wird ständig aktualisiert. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/aktionen/010215.html
Ebenfalls zu beachten bitte ich die Erklärung von "Lebenshaus Schwäbische Alb" vom 13.01.2017 "Keine Abschiebungen nach Afghanistan. Abkehr von unmenschlicher Politik und Praxis gegen afghanische Schutzsuchende erforderlich!" >> http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/010260.html
Lebenshaus Schwäbische Alb
– Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.
Bubenhofenstr. 3 | D-72501 Gammertingen | Telefon 07574 2862
http://www.lebenshaus-alb.de | info@lebenshaus-alb.de
____________________________________________________________________________________________
Im Robert-Bosch-Krankenhaus startet im April 2017 eine „Interkulturelle Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege“. Mit diesem Projekt werden Menschen aus nicht sicheren Herkunftsländern für die Ausübung beruflicher Pflege qualifiziert. Unter dem Motto „Mit- und voneinander lernen“ erfolgt die Ausbildung zusammen mit Bewerbern, die sich für die arabische Kultur interessieren und eine ausgewiesene interkulturelle Kompetenz erwerben wollen. Diese Kompetenz qualifiziert in besonderer Weise für die pflegerische Berufsausübung in multikulturell ausgerichteten Settings.
Die vierjährige Pflegeausbildung in Teilzeitform wird vom Irmgard-Bosch-Bildungszentrum angeboten. Die Auszubildenden durchlaufen dabei ein über die gesetzlichen Ausbildungsanforderungen hinausgehendes interkulturelles Zusatzangebot. Es vermittelt kulturbezogenes Wissen und Können, das für die pflegerische Berufspraxis einen Mehrwert darstellt. Flyer „Interkulturelle Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege“
26.02.17, Zufall vor Recht bei Afghanistan-Abschiebungen
Abschiebungen nach Afghanistan werden vehementer diskutiert. Während Bayern auch integrierte Flüchtlinge in ihre Heimat zurückführt, hat Schleswig-Holstein einen dreimonatigen Abschiebestopp verhängt. Wird mit den Afghanistan-Abschiebungen bereits Wahlkampf betrieben, für die bevorstehende Bundestagswahl im Herbst?
Die Angst vor der AfD sei größer als der Respekt vor der Genfer Flüchtlingskonvention, meint Heribert Prantl, Chefredakteur der "Süddeutschen Zeitung" und Leiter des Ressorts Innenpolitik. Den ganzen Kommentar können Sie auf der Seite des NDR nachlesen.
29.03.17, "Es werden die Falschen abgeschoben"
Die Bundesregierung hat das Tempo für Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber
erhöht. Dabei bleibt oft unbeachtet, was die Menschen in Deutschland geleistet hätten, kritisiert ein CDU-Oberbürgermeister im DW-Interview.
01. April 2017: Flüchtlingsschicksal "Eine Bedrohung gegen seine Person hat er nicht vorgetragen"
Das steht in Turyalai Ibrahimis Abschiebebescheid. In Afghanistan aber wurde er von den Taliban gejagt und mit dem Tod bedroht. Arbeitet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unsauber?
Von Lea Frehse, Grünwald
Gastro-Tipp: Am Killesberg tischen Flüchtlinge auf
Abdul Rahman Hussein freut sich, dass er endlich wieder etwas tun kann. Vor zwei Jahren musste er vor dem
Bürgerkrieg in Syrien fliehen. Der 45-Jährige betrieb in Aleppo zwei Restaurants. „Die sind jetzt zerstört“, erzählt er. Schon der Vater und der Großvater seien. Zum Bericht
"Hilfe für Flüchtlingshelfer" der Verbraucherzentrale.
https://www.verbraucherzentrale.de/fluechtlingshilfe/tipps-fuer-helfer
Hier finden Sie Informationen und Unterstützung zu vielen Themen, mit denen Sie in Ihrem Alltag als Flüchtlingshelfer konfrontiert werden können.
• Muss ich für Fernsehen bezahlen?
• Darf ich im Internet Filme gucken oder Musik hören?
• Was darf eine Bank beim Konto, Kredit oder bei
Schulden?
• Wie kann ich aus einem
Vertrag rauskommen?
• Kann ich das
essen? (Wann ist etwas Halal)
• Warum
muss ich in meiner Wohnung Strom selber bezahlen?
Dazu Informationen über die medizinische Versorgung, zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, Musterbriefe und
Formular für Geflüchtete (z.B. Widersprüche) uvm.
Viele der Themen sind auch in einer Checkliste für Geflüchtete in 5 Sprachen
zusammengefasst.
Der Newsletter zum Bürgerschaftlichen Engagement Nummer 5 Juli/August enthält interessante Aufrufe, Nachberichte, Wettbewerbe und Literaturhinweise. Schwerpunkte dieser Ausgabe sind:
– Neuerscheinungen wie das 13. W!N-Magazin der Freiwilligenagentur, das
– frEE-Programmheft der frEE-Akademie sowie das KISS-Magazin der Selbsthilfekontaktstelle
– zahlreiche Wettbewerbe und Fördermöglichkeiten z. B. durch die Stiftung PSD L(i)ebenswert oder die Aktion Mensch sowie ein Rückblick auf den 10. Sozialen Marktplatz vom 24. Juli 2018
– Literatur zum Beteiligen, Mitentscheiden und Mitgestalten in der Kommune
Viel Freude beim Entdecken wünscht
Reinhold Halder
mit dem Team Bürgerengagement
der Landeshauptstadt Stuttgart
25.09.2018. Die selbstbewusste und engagierte Notärztin Rike bestreitet in Köln ihren Alltag, bevor sie den
ersehnten Urlaub, einen Segeltörn zur Atlantikinsel Ascension Island, antritt. Von Gibraltar aus sticht sie alleine mit ihrer 11 Meter-Jacht in See. Ihre Reise wird abrupt beendet, als sie sich
nach einem Sturm als einziger Mensch ...
STYX – Eröffnungsfilm Sektion PANORAMA SPECIAL bei den Internationalen Filmfestspiele Berlin 2018.
STYX – bei zahlreichen Festivals weltweit bisher mit 11 Preisen ausgezeichnet.
STYX – In Stuttgart u.a. im Delphi zu sehen
Die
pauschale Zuweisung für Bürgerkriegsflüchtlinge an einen festgelegten Wohnsitz durch das Land ist rechtlich nicht zulässig. Das entschied das Oberverwaltungsgericht NRW gestern. Die vom Land
erlassene Ausländer- Wohnsitzregelungsverordnung verstößt gegen ... zum ganzen Text
http://www.stuttgart.de/fluechtlinge/
Die neue Website der Landeshauptstadt ist fertig.
____________________________________________________________________________________________
11.10.16: SWR-Angebot für Flüchtlinge
Wissenswertes über Deutschland, Orientierungshilfe,
Nachrichten aus dem Südwesten: Der SWR wendet sich mit der Internetseite SWR International an
Flüchtlinge und alle, die sich für das Thema interessieren. Auf Englisch, Arabisch, Farsi und Deutsch.
____________________________________________________________________________________________
11.10.16: WDR-Angebot für Flüchtlinge
Der WDR bietet mit dem Webangebot WDRforyou ein Portal für Flüchtlinge in Deutschland und für alle Userinnen und User, die sich mit dem Thema befassen möchten. Das Online-Portal umfasst vier Themenschwerpunkte in vier Sprachen: Beiträge aus den Bereichen "Doku und News", "Informationen über Deutschland", "Sport und Unterhaltung" und "Kinder", auf Deutsch, Englisch, Arabisch und Farsi.
____________________________________________________________________________________________
18.09.16: Vor etwa einem Jahr stellten zwei Architekturstudentinnen der Uni Stuttgart in der Bubenhalde ihre Masterarbeit "Begegnungsraum" (s.auch Beitrag "Nachbarschaftsworkschop" vom 11.02.2016") vor. Nach ihrem Abschluss entwickelten sie das Projekt mit drei Studenten im Rahmen einer Lehrveranstaltung weiter. Für die neuen Unterkünfte in der Stadtmitte erhielten sie eine Baugenhemigung. Im Moment ist das Projekt, das viele Unterstützer gewinnen konnte, kurz vor der Realisierung. Mehr zum aktuellen Stand auf der Homepage:
www.weltraeume-uni-stuttgart.de/aktuelles/
____________________________________________________________________________________________
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge informiert u.a. über die verschiedenen Formen des Asyls und des Flüchtlingschutzes.
____________________________________________________________________________________________
Der Flüchtlingsrat ist das einzige unabhängige und überregionale Netzwerk lokaler Initiativen, die sich ehrenamtlich mit Flüchtlingen und für Flüchtlinge engagieren.
____________________________________________________________________________________________
Der Informationsverbund Asyl und Migration e.V. ist ein Zusammenschluss von in der Flüchtlings- und Migrationsarbeit aktiven Organisationen und stellt auf seiner Internetseite viele Informationen für die Beratungs- und Entscheidungspraxis zur Verfügung.
____________________________________________________________________________________________
_________________________________________________________________________________________
Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg
bietet interessante Informationen auf der Startseite und im Arbeitsfeld Islamismus.
____________________________________________________________________________________________
Rechtskundeunterricht für Flüchtlinge - von Gleichberechtigung
bis Religionsfreiheit
Welche Grundrechte besitzen Menschen, die in Deutschland leben? Wie funktioniert das deutsche Rechtssystem? Fragen wie diese bekommen Flüchtlinge jetzt vom Landgericht Passau und dem Landratsamt
Freyung-Grafenau beantwortet. Die Initiative für das Projekt ging vom Landratsamt aus. Das Landgericht Passau stellte die Experten für die Einweisung in das deutsche Rechtssystem.
____________________________________________________________________________________________
Die Ausgabe 6/2016 des BE-Newsletters - der Förderung Bürgerschaftliches Engagement der Stadt Stuttgart - ist erschienen.
____________________________________________________________________________________________
Die Stadt Stuttgart hat einen Leitfaden herausgegeben, der Sportvereinen die Integration von Flüchtlingen erleichtern soll.
____________________________________________________________________________________________
Warum kommen so viele Flüchtlinge? Wer bekommt Asyl? Warum streiten die EU-Länder? Im Hintergrundformat „Endlich verständlich“ des Spiegel finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Thema Flüchtlinge.
____________________________________________________________________________________________
Unser
Sexmob: eine Kolumne von Thomas Fischer, erschienen in der ZEIT vom
12. Januar 2016. Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen.
____________________________________________________________________________________________
Handbuch zur Flüchtlingshilfe:Praxistipps Flüchtlingshilfe
____________________________________________________________________________________________
Informationen der Deutschen Welle zum Ankommen in Deutschland (mehrsprachig):
Information given by Deutsche Welle about arriving in Germany:
Erste Schritte in Deutschland
Inhalte der Deutschen Welle zum Deutsch lernen:
Contents of Deutsche Welle to learn German:
Betreuer der Unterkunft in der Bubenhaldenstraße:
Betreuer der Unterkunft in der Wiener Straße:
DRK
____________________________________________________________________________________________
____________________________________________________________________________________________
Fenster einglasen, Möbel bauen und Werkstatt-Deutsch. Das steht in dem Zertifikat für Hilfsarbeiten, das die Flüchtlinge der Schwäbisch-Gmünder Lernwerkstatt nach drei Monaten erhalten. Die Initiative ist bundesweit einmalig und sie ist erfolgreich: Bereits 400 Flüchtlinge haben die vorberufliche Qualifikation durchlaufen.
